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Eingetragene Warenzeichen
Die Warenzeichen „ANJU BEAUTÉ" und „HOUSE OF ANJU" sind unter anderem in Frankreich und in sämtlichen Staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (27 Länder) eingetragen.
Unsere Warenzeichen sind in Frankreich in Anwendung des Artikels 712-2 des Gesetzes über Gewerbliches Eigentum (Artikel L. 713-2 und L. 713-3) beim französischen Patent- und Markenamt (INPI) eingetragen. Die Eintragungsnummern für Frankreich sind 00 3 063 796 und 05 3 375 075.
Unsere Marke ist ferner eine eingetragene Gemeinschaftsmarke in Anwendung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke (Artikel 27 der Verordnung und Regeln 5 und 9 der Verordnung zur Durchführung). Sie ist unter der Nummer 00 21 58 715 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen.
Folglich gilt in Anwendung der Artikel L. 713-2 und L. 713-3 des Gesetzes über Gewerbliches Eigentum:
Falls das Risiko einer Verwechslung bei der Öffentlichkeit besteht, ist es ohne unsere vorherige Genehmigung untersagt, unsere Warenzeichen wiederzugeben, zu verwenden oder anzubringen oder unsere wiedergegebenen Marken für Produkte oder Dienstleistungen zu verwenden, die den in der Eintragung genannten ähnlich sind.
In diesem Sinne stellt eine Wiedergabe oder Nachahmung unserer Marken für Produkte oder Dienstleistungen, die mit den in unseren Anmeldungen genannten übereinstimmen oder diesen ähnlich sind, von Rechts wegen eine Nachbildung von Warenzeichen dar und ist eine Straftat.
Juristische oder natürliche Personen, die gegen diese Vorschrift verstoßen, können verfolgt und mit den für die genannte Straftat vorgesehenen zivil- und strafrechtlichen Maßnahmen und Geldstrafen belegt werden.
Herausgeber
ANJU BEAUTÉ
SARL (GmbH) mit einem Stammkapital von 48 000 Euro
Siret-Nr. 395 033 160 00023 - Handelsregister Paris Nr. B 395 033 160 - APE-Code 519 B
USt.-IdNr. FR 5239503316000049
81 rue des Vignoles 75020 Paris - Frankreich
Tel. + 33 (0)1.55.25.20.45
Fax + 33 (0)1.55.25.20.47
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Zuwiderhandlungen gegen diese Rechte können zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden.
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Datenschutz
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Urheber Fotos - grafische Gestaltung
Fotos: Philippe Liouche, Anju Beauté, agence KFH, Digital Vision, Getty Image, Eric Jondreville, Roald Tungland/Kungro.
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